Sitzungsverlauf

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Sitzung: Bau-, Planungs- und Umweltausschuss, 12. Sitzung
Termin: Mi, 01.02.2023 19:00 Uhr
Ort: FuldaTalerForum
34233 Fuldatal
im Bürgersaal
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Prüfbericht zur flächendeckenden Verteilung der Bürgerzeitung "fuldatal aktuell" 2022/193 1. Ergänzung
2. Haushaltsbegleitantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Haushalt 2022
Bericht zur Umsetzung Haushaltskonsolidierung
2022/39 1. Ergänzung
3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Gemeinde Fuldatal 2022/218
4. Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2022 bis 2026 und des Finanzplanes 2022/217
5. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 2022/213
5.1 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023
Änderungsantrag Gemeindevorstand 24.01.2023
Produkt 61101 Steuern
2022/213 1. Ergänzung
5.2 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen - Senkung der Aus- und Fortbildungsansätze
2022/213 2. Ergänzung
5.3 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen – Senkung der Ansätze für Energie und Treibstoffe
2022/213 3. Ergänzung
5.4 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen – Stellenplan / Produkt Kindertagesstätten 36503
2022/213 4. Ergänzung
5.5 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen – Erhöhung der Zuweisung Land im Bereich Kindertagesstätten, Produkt 36503
2022/213 5. Ergänzung
5.6 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen – Änderung im Bereich Grundsteuer A, Grundsteuer B und Gewerbesteuer, Produkt 61101 Steuern
2022/213 6. Ergänzung
5.7 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023
Haushaltsbegleitantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Nr. 01 Ausgleichsmaßnahmen für Baumaßnahmen
2022/213 7. Ergänzung
5.8 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023
Haushaltsbegleitantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Nr. 02 Verpflichtungsermächtigungen statt Investitionen
2022/213 8. Ergänzung
5.9 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023
Haushaltsbegleitantrag der CDU-Fraktion – Veräußerungserlöse Grundstücke
2022/213 9. Ergänzung
5.10 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2023
Haushaltsbegleitantrag der CDU-Fraktion – Fördermöglichkeiten (DGH Knickhagen / Waldschwimmbad)
2022/213 10. Ergänzung
6. Erklärung zur Abnahme Energiemengen 2024 und 2025 2022/233
7. Wahl eines/einer 1. stellvertretenden Vorsitzenden  
8. Wahl eines/einer stellvertretenden Schriftführers/in  
9. Außenbereichssatzung „Gut Eichenberg“, Gemeinde Fuldatal, OT Rothwesten
a) Entscheidung über die von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach
§ 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie über die von der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2
BauGB vorgebrachten Anregungen und Hinweise
b) Beschluss über die Außenbereichssatzung „Gut Eichenberg“ gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
2022/227
10. Anfragen/ Mitteilungen